1.1. Vertragspartner sind die MEGA Communications GmbH, Friedrich-Krupp-Str. 16-18, D-41564 Kaarst (Amtsgericht Frankfurt, HRB 35035, Geschäftsführer Necip Varol) und der Kunde.
1.2. Die Bereitstellung der von der MEGA Communications GmbH (im folgenden MegaCom) angebotenen Dienste erfolgt auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Abweichende AGB des Kunden gelten auch dann nicht, wenn MegaCom diesen nicht ausdrücklich widerspricht. MegaCom behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Mit jeder Nutzung des Services erklärt sich der Kunde mit der jeweils gültigen Fassung dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen einverstanden.
1.3. MegaCom bietet Telekommunikationsdienstleistungen an. Für die Erbringung dieser Dienstleistungen gelten insbesondere die Bestimmungen des Telekommunikationsgesetzes (TKG) sowie dieser AGB. Die AGB in der jeweils gültigen Fassung können auf der Internetseite der MegaCom, unter www.telmy.com sowie in den Geschäftstellen der MegaCom eingesehen werden. MegaCom hat das Recht, die Bestimmungen nach billigem Ermessen in Abwägung der technischen Erfordernisse und Marktgegebenheiten jederzeit zu ändern, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
1.4. Der Weiterverkauf von Leistungen der MegaCom durch den Kunden bzw. Dritte ohne Zustimmung von MegaCom ist unzulässig. Entsteht MegaCom durch den Weiterverkauf von Leistungen ohne Zustimmung ein Schaden, ist dieser vollumfänglich und auf erstes Anfordern durch den Kunden bzw. Dritten an MegaCom zu ersetzen.
2.1. MegaCom bietet in Deutschland, Österreich und der Schweiz das Produkt telmy an. Für die Nutzung des telmy Produkts muss der Kunde eine Registrierung für ein persönliches Guthabenkonto (Benutzerkonto) vornehmen. Die Dienste dürfen nur von Kunden genutzt werden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Die Registrierung ist Voraussetzung für die Nutzung der kostenpflichtigen telmy Dienste. Der Kunde versichert, alle Angaben im Registrierungsprozess wahrheitsgemäß zu treffen. Das Guthabenkonto wird vom Kunden über die durch MegaCom angebotenen Bezahlmöglichkeiten mittels des Zahlungsdienstleisters Megabill aufgeladen. Details zu den zur Verfügung stehenden Zahlungsmitteln, sowie den hierfür geltenden allgemeinen Geschäftsbedingungen, kann der Kunde jederzeit unter www.megabill.de einsehen. Der Kunde hat unter anderem die Option, bei Unterschreitung einer bestimmten Punkteanzahl auf seinem Benutzerkonto, MegaCom mit der automatischen Aufladung eines von ihm gewählten Punkteguthabens zu beauftragen. Der Kunde kann seinen Auftrag jederzeit widerrufen. Eine solche automatische Aufladung ist nur bei den Bezahlarten Lastschrift und Kreditkarte möglich. Der Vertrag zwischen dem Kunden und MegaCom kommt zustande, sobald MegaCom über Paypal die Information über den Zahlungseingang erhalten hat, ein Betrag überwiesen wurde und bei Lastschrift durch erfolgreichen Einzug des jeweiligen Betrages durch MegaCom. In allen Fällen aber spätestens zu dem Zeitpunkt, in dem der Kunde den Dienst (Abtelefonieren des Guthabens) nutzt. Beim Erwerb von Guthabenpunkten über die telmy calling card kommt der Vertrag mit Abschluss des Kaufvertrages zustande. Das Guthaben wird in Abhängigkeit des jeweils aktuellen Tarifs für die jeweilige Destination (Anrufziel) abgerechnet. Der Kunde hat keinen Anspruch darauf, dass alle möglichen Destinationen jederzeit auch erreichbar sind. Der Kunde ist verpflichtet, sich bei seinem Anschlussanbieter zu informieren, ob ggf. von diesem gesonderte Gebühren für die verschiedenen Nutzungsmöglichkeiten erhoben werden. Das Vertragsverhältnis kann jederzeit beidseitig ohne Angaben von Gründen gekündigt werden. Falls durch die Kündigung des Kunden Kosten verursacht werden, wird ein etwaiges Restguthaben mit den anfallenden Kosten verrechnet. Dem Kunden wird aber die Möglichkeit eingeräumt, nachzuweisen, dass die entstandenen Kosten wesentlich niedriger sind, oder dass solche Kosten gar nicht entstanden sind. Über sein Benutzerkonto werden alle kostenpflichtigen Dienste, die unter dem Produkt telmy angeboten werden, abgerechnet.
2.2. telmy bietet den Kunden eine zusätzliche Funktion zur Verbindung zweier Nummern an (Callback-Service). Da hierbei zwei Verbindungen aufgebaut werden müssen, entstehen auch für beide Verbindungen Kosten, die der telmy-Kunde zu tragen hat. Zum einen für den Gesprächsaufbau zum telmy-Kunden (Ausgangsnummer) und zum anderen zum ausgewählten Gesprächspartner (Zielrufnummer).
Widerrufsrecht
Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde die MegaCom:
MEGA Communications GmbH
Friedrich-Krupp-Str. 16-18, D-41564 Kaarst
E-Mail: info@telmy.com
Fax.: 02131 - 31 36 556
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder EMail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
Folgen des WiderrufsWenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, wird die MegaCom alle Zahlungen, die sie von dem Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags eingegangen ist. Für diese Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, welches der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall wird die MegaCom wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen.
Besondere HinweiseHat der Kunde verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so hat er einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem er die MegaCom von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichtet hat, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Ende der Widerrufsbelehrung4.1. Die Verbindungsentgelte werden nach den gültigen Tarifen von MegaCom berechnet, die auf der Internetseite www.telmy.com veröffentlicht werden. Das jedem Neukunden gewährte Startguthaben wird nicht ausgezahlt. Das Startguthaben wird nur einmalig pro Kunde vergeben.
4.2. Der Kunde ist für jede Nutzung, die zur Reduzierung des Betrages auf seinem Benutzerkonto führt, verantwortlich, sofern er diese zu vertreten hat. Das schließt alle Nutzungen ein, die der Kunde Dritten gestattet hat. Der Kunde hat in seinem Verantwortungsbereich die erforderlichen und üblichen Sicherungsmaßnahmen gegen die unbefugte und missbräuchliche Nutzung seines Benutzerkontos durch Dritte zu ergreifen.
4.3. Wird eine Zahlung aus vom Kunden zu vertretenden Gründen zurückgewiesen, hat er die hierdurch verursachten Kosten zu tragen. Diese Kosten werden mit einem etwaigen noch bestehenden Restguthaben verrechnet. Dem Kunden wird aber die Möglichkeit eingeräumt, nachzuweisen, dass die verursachten Kosten wesentlich niedriger als der Bearbeitungsaufwand sind, oder dass ein solcher gar nicht entstanden ist.
4.4. Der Kunde kann die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach vorheriger Zustimmung von MegaCom auf einen Dritten übertragen und nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen aufrechnen und nur wegen solcher Forderungen ein Zurückbehaltungsrecht ausüben.
5.1. MegaCom ist verpflichtet, Störungen des Netzbetriebes im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten zu beseitigen.
5.2. Im Falle höherer Gewalt wird MegaCom in jedem Falle von ihrer Leistungspflicht befreit.
6.1. Wir machen keine Zusagen über die Verfügbarkeit unserer Websites oder über die Erreichbarkeit der angegebenen Rufnummern.
MegaCom übernimmt keinerlei Gewährleistungen oder Garantien, dass die Dienste oder Anwendungen,
(a) mit der Hardware und der Software des Kunden kompatibel sind.
(b) jederzeit oder zu bestimmten Zeiten uneingeschränkt zur Verfügung stehen.
(c) für die Anforderungen des Kunden geeignet sind bzw. spezielle Leistungs- oder Funktionsniveaus erfüllen.
(d) frei von Viren, Störungen, Hacking-Angriffen, Beschädigungen oder anderen sicherheitsrelevanten Eingriffen sind. Die Informationen, Dokumente, Software und sonstige Materialien werden im ?Ist-Zustand? bereitgestellt. MegaCom versucht sicherzustellen, dass diese Materialien richtig und aktuell sind. Der Kunde erkennt an, dass MegaCom nicht für Verluste oder Schäden haftet, die ihm aufgrund der Bereitstellung von Dritt-Websites oder Dritt-Ressourcen entstehen. MegaCom übernimmt auch keine Gewähr für die Vollständigkeit oder Richtigkeit von Werbung, Produkten oder sonstigen Materialien in Dritt-Websites oder Dritt-Ressourcen. Dieser Ausschluss gilt nicht für die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung durch telmy oder aufgrund einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von telmy beruhen.
MegaCom haftet für Vermögensschäden des Kunden bis zu einem Betrag von höchstens Euro 12.500 je Nutzer und schadenverursachendes Ereignis; gegenüber der Gesamtheit der Kunden ist die Haftung auf Euro 10.000.000,00 je schadenverursachendes Ereignis begrenzt. Übersteigen die Beträge, die von mehreren Kunden aufgrund desselben Ereignisses zu leisten sind, die Höchstgrenze, so wird der Schadensersatz in dem Verhältnis gekürzt, in dem die Summe aller Schadensersatzansprüche zur Höchstgrenze steht. Die Haftungsbegrenzung entfällt, wenn der Schaden vorsätzlich verursacht wurde.
6.2. Die gesetzliche Haftung von MegaCom nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und aufgrund anderer zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt. MegaCom haftet nicht für Schäden des Kunden, die auf Umständen höherer Gewalt beruhen sowie für Schäden, die auf einer vom Kunden zu vertretenden Verletzung der AGB, insbesondere seiner Mitwirkungspflichten beruhen.
6.3. Soweit die Haftung von MegaCom wirksam ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Arbeitnehmer, der sonstigen Mitarbeiter, Organe, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von MegaCom.
7.1. Rechtsgrundlage für den Umgang mit personenbezogenen Daten des Kunden sind u. a. das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Telekommunikationsgesetz (TKG). Personenbezogene Daten werden nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, sofern der Betroffene eingewilligt hat oder das BDSG, TKG bzw. eine andere Rechtsvorschrift es anordnet oder erlaubt.
7.2. Unsere Websiten benutzen Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. ("Google"). Google Analytics verwendet sog. Cookies, Textdateien, die auf Ihrem Computer bzw. Gerät gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
7.3. Die Internetseite verwendet sog. social plugins des sozialen Netzwerks facebook.com des Unternehmens facebook Inc., California, USA. Die entsprechenden Plugins sind mit "Facebook Social Plugin" oder mit einem Facebook Logo bezeichnet. Sobald der Kunde eine von MegaCom angebotene Website besucht, in welcher ein Plugin integriert ist, wird vom Browser des Kunden eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook hergestellt und der Inhalt des Plugins wird von Facebook weiter an den Browser des Kunden übermittelt. Durch die hierdurch erfolgte Einbindung des Plugins wird an Facebook die Information weitergeleitet, dass der Kunde eine Internetseite von MegaCom aufgerufen hat. Sofern der Kunde bei Facebook aktiv angemeldet ist, kann Facebook den Besuch der Website direkt dem Benutzerkonto des Kunden bei Facebook zuordnen. Sobald eine Interaktion mit den Plugins durch den Kunden erfolgt, etwa der "Gefällt mir" Button gedrückt wird, leitet der Browser des Kunden die Information direkt an Facebook weiter. Der Kunde erklärt sich mit dieser Vorgehensweise einverstanden. Über Zweck und Umfang der Datenerhebung und Verarbeitung bei Facebook muss sich der Kunde direkt bei facebook.com informieren. Der Kunde kann die Weiterleitung von Information bei Besuch unserer Internetseite an Facebook verhindern, indem er sich vor Besuch unserer Internetseite bei Facebook ausloggt.
8.1. Der Kunde darf die Verbindungen zur MegaCom nur bestimmungsgemäß und nach Maßgabe der Telekommunikationsgesetze und Verordnungen in der jeweils gültigen Fassung und dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen benutzen. Der Kunde trifft die erforderlichen Maßnahmen in seinem Verantwortungsbereich zur Missbrauchsvorbeugung bei der Nutzung der Dienstleistungen und ist insoweit für einen Missbrauch ausschließlich allein verantwortlich. Der Kunde ist verpflichtet, die von MegaCom angebotenen Telekommunikationsdienstleistungen nicht zu Zwecken zu missbrauchen, die den gesetzlichen Bestimmungen oder diesen AGB widersprechen. Der Kunde teilt MegaCom jede Veränderung solcher Daten mit, die für die Durchführung dieses Vertrages erforderlich sind. Dazu zählen insbesondere die Veränderung des Telefonanschlusses und der Anschlussnummer, sowie Name, Adresse und Bankverbindung. Unterlässt der Kunde eine solche Mitteilung, trägt er die Kosten für die Ermittlung der Daten, soweit diese zur Durchführung des Vertrages erforderlich sind.
8.2. Der Kunde verpflichtet sich, keine Einrichtungen zu benutzen oder Anwendungen auszuführen, die zu Veränderungen an der physikalischen oder logischen Struktur des von MegaCom zur Verfügung gestellten Netzes führen können. Er wird insbesondere keine technischen Einrichtungen nutzen, die zu einer automatischen Herstellung der Verbindung zu Diensten der MegaCom führen sollen. Der Kunde wird die Dienstleistung nicht in einer Weise nutzen, die für die Bereitstellung der Dienstleistung an andere Kunden der MegaCom abträglich ist oder die Sicherheit eines anderen Telekommunikationsnetzes beeinträchtigt. MegaCom behält sich vor, den Anschluss des Kunden für die Nutzung der Dienstleistungen der MegaCom zu sperren, und den Vertrag mit dem Kunden fristlos zu kündigen, sofern MegaCom eine Weiterführung des Vertrags aufgrund der Verletzung der Pflichten aus dieser Ziffer nicht zumutbar ist. Für jede Kündigung aus diesem Grund und eine damit verbundene Sperrung des Kunden behält sich MegaCom die Geltendmachung eines Schadensersatzes vor. Ein eventuell noch vorhandenes Guthaben wird verrechnet. Der Kunde ist berechtigt nachzuweisen, dass MegaCom ein niedrigerer Schaden entstanden ist. MegaCom ist berechtigt nachzuweisen, dass ein höherer Schaden entstanden ist. Der Schadensersatz ist auch dann fällig, wenn die Pflichtverletzung durch einen Dritten erfolgt und sie dem Kunden zuzurechnen ist. Der Kunde trifft die erforderlichen Maßnahmen in seinem Verantwortungsbereich zur Missbrauchsvorbeugung bei der Nutzung der Dienstleistungen und ist insoweit für einen Missbrauch ausschließlich allein verantwortlich.
8.3. Der Wiederverkauf der Leistungen der MegaCom ohne die Zustimmung der MegaCom ist unzulässig.
9.1. Die zur Nutzung des Dienstes notwendige App kann der Kunde auf sein Telefon installieren. Es werden möglicherweise Verbindungsgebühren von dem Netzbetreiber des Kunden für die Datenverbindung erhoben.
9.2. Für die Nutzung der Dienste ist ein Gerät erforderlich, das mit den Diensten kompatibel ist. telmy überlässt dem Kunden unentgeltlich die Applikationen zur Nutzung. Die Applikationen werden auf den Kunden lizenziert, nicht verkauft. Die Lizenzen sind weder übertragbar noch abtretbar. Sämtliche dem Kunden nicht ausdrücklich gewährten Rechte bleiben vorbehalten. Der Kunde hat nicht das Recht, die Applikation in ihrem Programmcode zu verändern oder diesen zu dekompilieren und die Applikationen zu vervielfältigen.
9.3. Die Software, die der Kunde im Rahmen der Dienste nutzt, kann Updates von telmy herunterladen und wird dem Kunden zur Installation bereitgestellt. Diese Updates sind für den Kunden kostenlos, verbessern die Services und entwickeln sie weiter. telmy behält sich das Recht vor, die Dienste zu ändern, zu erweitern und zu verbessern. Die Dienste sind bei Wartungsunterbrechungen und zu anderen Zeiten nicht erreichbar. telmy kann die Dienste bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ganz oder teilweise einstellen.
9.4 Der Kunde ist verpflichtet, die App nicht einem Dritten zu überlassen. Daher sollte der Kunde vor dem Verkauf oder der Entsorgung seines Mobilfunkgerätes die App von seinem Mobilfunkgerät entfernen.
Einige Dienste werden durch Werbeeinnahmen finanziert und enthalten Werbung und Promotion. Diese Werbung kann sich auf den Inhalt der in den Diensten gespeicherten Informationen, auf Abfragen oder sonstige Informationen beziehen. Art und Umfang der Werbung durch MegaCom in den Diensten können ohne spezielle Mitteilung an den Kunden geändert werden. Der Kunde willigt ein, dass er über die MegaCom-Produkte und Tarife informiert wird und das MegaCom seine Daten (Bestands- und Verkehrsdaten nach den MegaCom-Datenschutzhinweisen) zur Beratung, Werbung und Marktforschung speichert, verarbeitet und nutzt. Diesbezüglich ist der Kunde auch damit einverstanden, per Telefon, Telefax oder E-Mail kontaktiert und informiert zu werden.
Der Kunde kann seine Einwilligung jederzeit ganz oder teilweise widerrufen. Die Erteilung der Einwilligung ist freiwillig und ohne Einfluss auf die Begründung des Vertragsverhältnisses mit MegaCom.
MegaCom darf dem Kunden daher Text- oder Bildmitteilungen zur Beratung und zur Werbung für eigene Angebote zukommen lassen. Der Kunde kann dem jederzeit ohne Nennung eines Grundes per Telefon, Telefax oder E-Mail widersprechen.
11.1 Der Gerichtsstand ist Düsseldorf, soweit der Kunde Kaufmann ist.
11.2 Zwischen dem Kunden und MegaCom kommt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland zur Geltung, wie es zwischen inländischen Personen unter Ausschluss des UNKaufrechts gilt.
11.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen dennoch wirksam.
Eine gute Verbindung wünscht Ihnen Ihr telmy-Team.